Wie beurteilen Sie die Entscheidungen von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ?

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die letzten Wochen waren für den deutschen Kulturbetrieb und auch für mich persönlich geprägt von vielen Überraschungen. Gleichwohl gilt die Binsenweisheit: Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird.

Anstatt auf die von Ihnen aufgezählten Vorgänge im Besonderen einzugehen, will ich lieber grundsätzlich die Position erläutern, für die ich als Sprecher der SPD-Bundestagfraktion und als Person stehe. In der Pressemitteilung zu den Vorgängen um die Berlinale habe ich diese bereits ausbuchstabiert: https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/verbleib-tricia-tuttle-gut-berlinale-filmkultur

Entsprechend gestaltet sich meine Position zu den anderen von Ihnen aufgezählten Vorgängen.

Den Einsatz nachrichtendienstlicher Erkenntnisse halte ich im Kontext einer Preisverleihung wie auch im ganzen Kulturbetrieb für unangemessen. Vertrauen ist ein essenzieller Baustein für eine schöpferische Beziehung, wie sie zwischen Kulturförderung und Kulturschaffenden bestehen sollte und in Deutschland auch besteht. Meine Arbeit zielt auf die Erhaltung dieses Vertrauens. Politik schafft den Rahmen für Kunst und Kultur, sie bewertet diese nicht.

Ein Gutes haben die Irritationen dennoch: Durch die Diskussionen der letzten Tage zeigt sich, wie lebendig unsere Kunst- und Kulturszene ist, was mich sehr positiv stimmt.

Ob Herr Weimer den Anforderungen an sein Amt gewachsen ist, muss er selbst und in letzter Konsequenz unser Bundeskanzler beurteilen und im Zweifel die angemessene Entscheidung daraus erwachsen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Rabanus