Antwort 31.03.2026 von Sebastian Everding Tierschutzpartei
Zu dieser Thematik kann ich Ihnen leider keine qualifizierte Rückmeldung geben, da bitte ich um ihr Verständnis.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Michael Bloss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von David McAllister CDU
Antwort 01.04.2026 von Özlem Demirel Die Linke
Unabhängig davon, wie man einzelne Betroffene oder ihre journalistische Arbeit bewertet, geht es hierbei um eine aktuelle Entwicklung, die äußerst gefährlich ist: Wenn exekutive Maßnahmen ohne ausreichende rechtliche Kontrolle eingesetzt werden, entsteht ein Klima der Einschüchterung, das auch über die konkret Betroffenen hinaus wirkt und Selbstzensur befördern kann.
Antwort ausstehend von Maria Noichl SPD
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD