Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan M. • 10.08.2025
Antwort von Christian Doleschal CSU • 14.08.2025 Die Europäische Union hat in der neuen Batterieverordnung (EU-Verordnung 2023/1542) festgelegt, dass die EU-Kommission bis spätestens 1. Januar 2025 prüfen muss, ob und wie ein einheitliches Ladegerät für leichte elektrische Fahrzeuge - darunter auch E-Bikes - eingeführt werden kann. Ein konkreter Gesetzesvorschlag liegt derzeit jedoch noch nicht vor.
Frage von Margarete P. • 10.08.2025
Antwort von Bernd Rützel SPD • 13.08.2025 Langfristig will die SPD eine Erwerbstätigenversicherung, an der sich alle beteiligen. Eine neue Rentenkommission wird u.a. dazu Vorschläge erarbeiten.
Frage von Andreas N. • 10.08.2025
Antwort von Dirk Wiese SPD • 26.08.2025 Dabei ist es gerade Putin, welcher trotz zu begrüßender Gespräche den fürchterlichen Krieg gegen die Ukraine weiter fortsetzt.
Frage von Ivan I. • 10.08.2025
Antwort ausstehend von Verena Mertens CDU Frage von Mathias T. • 10.08.2025
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD Frage von Patrik B. • 09.08.2025
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 20.09.2025 ....auf der Straße, der antisemitische Parolen von sich gibt und Israel vernichten will....