Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Franz H. • 15.08.2025

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart wird nicht gegen Sie wegen Ihrer Hakenkreuzschmiererei ermitteln. Finden Sie das angemessen und gerecht?

Antwort ausstehend von Daniel Born

SPD

Baden-Württemberg

Frage von Carsten K. • 15.08.2025

Was sind die wesentlichen Eckpunkte bei der geplanten Anpassung der Besoldung?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 20.08.2025

Die Abstimmungsprozesse dazu laufen intensiv zwischen Bundesinnen- und Bundesfinanzministerium

Bundestag

Frage von Patrik B. • 15.08.2025

Sehr geehrter Herr Müller, warum weichen Sie der Frage zu Jens Spahn und dessen Forderung zur Verletzung der Menschenwürde aus?MfG Patrik B.

Antwort von Carsten Müller

CDU • 20.08.2025

Die CDU/CSU-Fraktion steht uneingeschränkt zu Art. 1 GG. Die Menschenwürde ist der unverrückbare Kern unseres Handelns – daran gibt es keinen Zweifel.

Bundestag

Frage von Anton G. • 15.08.2025

Seit 1967 ist Palästina laut IGH besetzt. Nun hat die Regierung Israels Groß-Israel offen ausgerufen. Wird Deutschland unter ihrer Regierung weiter jede Sanktion boykottieren?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 16.08.2025

Unabhängig davon setzt sich Deutschland für einen dauerhaften Frieden in Nahost ein. Um dieses Ziel zu erreichen, bedarf es meiner Ansicht nach einer ausverhandelten Zweistaatenlösung.