Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lisa M. • 11.05.2026
Hallo Frau Bernstein, werden Sie sich im Haushaltsausschuss dafür einsetzen, die 2-Mrd-Annahme aus der Krypto-Steuerverschärfung in der Bereinigungssitzung 2027 herauszunehmen?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 22.05.2026 von Melanie Bernstein CDU

Die Krypto-Einnahmeschätzung basiert auf BMF-Prognosen und wird im Haushaltsverfahren im Gesamtzusammenhang bewertet, nicht isoliert geändert.

Frage von Felix B. • 11.05.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass alle Bundesminister und Spitzenpolitiker eine präventive Überprüfung der Vorteilsnahme nach § 331StGB durchführen, um Vorteilsnahme durch die Krise zu verhindern?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 11.05.2026 von Christoph Ploß CDU

Die CDU setzt sich für Transparenz und die konsequente Anwendung bestehender Regeln ein.

Frage von Michael E. • 11.05.2026
Wie sehen die Zukunft der S Bahn netze hannover und Bremen und die neuen netze S Bahn lübeck und kiel
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 11.05.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich vermute, Sie meinen den Betrieb. Dafür gibt es keinerlei Bundeszuständigkeit. Bitte wenden Sie sich an die Aufgabenträger. Das sind meist die Länder.

Frage von Jan O. • 11.05.2026
1
Können sie mir einen Stromerzeuger nennen , der ohne jegliche subvention , ein Atomkraftwerk bauen , betrieben und entsorgen würde ?
Portrait von Carolin Bachmann
Antwort ausstehend von Carolin Bachmann AfD
Frage von Johanna B. • 11.05.2026
Wäre eine zwingende und prominente Auszeichnung von Kalorien nicht sinnvoller als beispielsweise eine Steuer auf Softdrinks?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 11.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Zucker senken, bevor er im Einkaufswagen landet, Kalorienkennzeichnung hilft, aber Hersteller müssen zuerst handeln.