Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 02.04.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Ich kann nur erneut betonen, dass die Suche nach einer ausgeglichenen und fairen Lösung oberste Priorität hat.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 29.03.2026 von Christoph Ploß CDU

KI-generierte Deepfakes sollen dadurch unter Strafe gestellt werden.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Allerdings behandelt das geltende Beitragsrecht verschiedene Einkommensarten unterschiedlich. Genau daraus ergibt sich der von Ihnen beschriebene Effekt.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 31.03.2026 von Simone Borchardt CDU

Unterschiedliche Beitragssätze bei Renten führen zu Ungleichbehandlung, Ursache ist die getrennte Bewertung von gesetzlicher Rente und Betriebsrente

Portrait von Jan Metzler
Antwort ausstehend von Jan Metzler CDU
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.04.2026 von Stephan Brandner AfD

Eine konkrete Position der AfD in der Debatte zu Giralgeld vs. Vollgeld ist mir nicht bekannt, ein Verbot wird seitens der AfD nicht angestrebt.