Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika K. • 29.04.2026
Sehr geehrter Herr Brandner, ich möchte gerne ein Coffee Shop in Haldensleben Sachsen Anhalt aufbauen. Meine Frage, warum ist es so unmöglich und kompliziert ein Gesetz zu ändern, Vorbild Amsterdam.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.05.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage, aber die Problemlage schildern Sie leider nur sehr abstrakt. Insofern kann ich leider keine konkreten Hinweise geben. Einzig bleibt mir zu sagen: Gesetze ändern ist so schwer nicht.

Frage von Verena S. • 29.04.2026
Wie stehen Sie zu den bereits bestehenden und noch weiter geplanten empfindlichen Kürzungen im Bereich der Psychotherapie?
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort ausstehend von Jan-Marco Luczak CDU
Frage von Guideon S. • 29.04.2026
Werden Sie das derzeitige fiktive Partnereinkommen (600€ mtl.) bei der Beamtenbesoldung dem fiktiven Partnereinkommen des Bundes (ca. 22.000€ jährl. bzw. 1.833€ mtl.) angleichen?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Frage von Alexander S. • 29.04.2026
Werden im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle der Deutschen Bahn Daten zum langfristigen Verbleib von Beschäftigten mit Migrationshintergrund erhoben und systematisch ausgewertet?
Portrait von Martin Kröber
Antwort 04.05.2026 von Martin Kröber SPD

Hierfür sind u.a. mehrere Bundestagsabgeordnete auch Mitglieder im Aufsichtsrat der DB AG, die als solche in der Regel allerdings der Schweigepflicht über die ihnen zugänglichen Dokumente unterliegen.