Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert Z. • 20.04.2026
Weshalb gibt es eine Mindestbemessungsgrenze bei der Krankenversicherung und Pflegeversicherung?
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Gabriela E. • 20.04.2026
Wie lange soll es noch dauern,bis die Vivantes Töchter zurück in den Mutterkonzern gehen?Ich habe im Durchschnitt 400€ weniger,als ich nach der Rückführung hätte. Nach Abzug meiner Unkosten,bleib würd
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Stephan F. • 20.04.2026
Soll die Mitversicherung auch für chronisch Kranke abgeschafft werden?
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

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Frage von Uwe C. • 20.04.2026
Sie haben im Mai 2023 gegen die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen gestimmt. Warum verweigern Sie den Bürgern das Recht auf Volksabstimmungen nach dem Grundgesetz Artikel 20, Absatz 2?
Portrait von Josef Oster
Antwort 24.04.2026 von Josef Oster CDU

Dieses Demokratieverständnis ist zwar nachvollziehbar, jedoch nicht das des deutschen Grundgesetzes.

Frage von Martin R. • 20.04.2026
Ich mache mir Sorgen über die Abhängigkeit von fossilen Energien. Deshalb frage ich mich, ob die zus. Gaskraftwerke der falsche Weg sind und ob nicht Speicherbatterien besser sind? Ihre Meinung?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 20.04.2026 von Maria-Lena Weiss CDU

Ziel muss es sein, diese Abhängigkeit schrittweise zu reduzieren und gleichzeitig eine sichere und bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten.

Frage von Thomas T. • 20.04.2026
Welche fachlichen Berechnungen/Kriterien oder politische Begründung lag der Einführung der 1/3‑Regelung bei der Bayerischen Wohnraumförderung zugrunde und wie bewerten sie diese Regelung aktuell?
Portrait von Ursula Sowa
Antwort 23.04.2026 von Ursula Sowa BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die sogenannte 1/3-Regelung in der Bayerischen Wohnraumförderung ist historisch als verwaltungspraktische Abgrenzung eingeführt worden. Aus heutiger Sicht bewerten wir diese Regelung zunehmend kritisch.