Die Entscheidung ist primär eine Entscheidung der betroffenen Kommunen, die an die Bahnstrecken angebunden werden sollen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.10.2026 von Michael Preusch CDU
Antwort 28.10.2026 von Erwin Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei der politischen Einordnung des Krieges gibt es für mich allerdings keinen Interpretationsspielraum: Russland hat die Ukraine völkerrechtswidrig angegriffen. Die Ukraine ist nicht der Verursacher dieses Krieges, sondern verteidigt ihre Freiheit, ihre Souveränität und ihre territoriale Integrität.
Antwort 28.10.2026 von Oliver Pöpsel CDU
Allein in diesem Jahr haben mich ca. 1.000 Schülerinnen und Schüler in Berlin besucht, mit denen ich jeweils gute Diskussionen geführt habe.
Antwort ausstehend von Jens Behrens SPD
Antwort 23.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Mit dem Beschluss des CDU-Präsidiums soll vor allem verhindert werden, dass Deutschland durch hohe Steuern und Gebühren seine Wettbewerbsfähigkeit und wichtige innerdeutsche Flugverbindungen verliert.
Antwort ausstehend von Thomas Jarzombek CDU