Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans Jürgen S. • 14.01.2026
Ich erhalte Pension als Ruhestandsbeamter, die Pension wird um meine Altersrente gekürzt. Ich übe eine soz.pflichtige Tätigkeit als Arbeitnehmer aus. Ist diese, da unter 2000€, steuerfrei?
Portrait von Uwe Feiler
Antwort ausstehend von Uwe Feiler CDU
Frage von Carolin G. • 14.01.2026
Sehr geehrte Frau Klose, gibt es eine Untersuchungskommission, die aufklärt, wohin die Steuergelder der BRD und der EU in den Gazastreifen und somit auch an die Hamas geflossen sind? Viele Grüße
Portrait von Annika Klose
Antwort 26.01.2026 von Annika Klose SPD

Nach dem Terroranschlag der Hamas vom 07. Oktober starteten Diskussionen über den Einsatz der bereitgestellten Mittel aus den letzten Jahren.

Frage von Felix H. • 14.01.2026
Wie beurteilen Sie das IT-Outsourcing in der Landesjustiz & anderen Bereichen kritischer Infrastrukturen, u.a. im Hinblick auf institut. (richterliche & justizielle) Unabhängigkeit, "kill switch" etc?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort ausstehend von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael E. • 14.01.2026
Sind sie Frau wulf für eine Regio Tram für hameln mit Bundesförderung und Wiederaufbau sünteltalbahn und begatalbahn und Güterverkehr per schiene zur Glashütte Bad münder
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 26.01.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU

Wenn die LNVG die Anbindung Hamelns verbessern will, unterstütze ich das gerne.

Frage von Peter B. • 14.01.2026
Werte Frau MdL, sind Sie, so wie in BW möglich, auch im Bund - wo es noch nicht möglich ist -für Referenden als Verstärkung der (Direkter) Demokratie (z.B.Wehrpflicht JA oder NEIN durch Referendum) ?
Nadyne Saint-Cast
Antwort ausstehend von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hubert M. • 14.01.2026
Herr Minister Carsten Schneider, wann bekomme ich eine Antwort auf meine Fragestellung vom 27.10.2025 bzgl. Export von Abfällen (legal und illegal)?
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD