Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Judith P. • 10.03.2026
Wie möchten Sie die Zukunftsfähigkeit der Grundschulen sichern? Bei uns gibt’s keine Ganztagsschule, HA Betreuung freiwillig von Nicht-Lehrern, Betreuung von Rentnern, kein frisches Essen v.Catering.
Portrait von Lena Werner
Antwort ausstehend von Lena Werner SPD
Frage von Rainer S. • 10.03.2026
Sind Sie der Auffassung, dass ein potentieller Ministerpräsident auch einen Listenplatz im Landtag belegen sollte, für den er sich bei einer Landtagswahl bewirbt?
Portrait von Dennis Klecker
Antwort ausstehend von Dennis Klecker AfD
Frage von Alexander R. • 10.03.2026
Warum verzichten Abgeordnete in Deutschland bei schlechter Wirtschaftslage nicht teilweise auf ihre Bezüge – ähnlich wie Arbeitnehmer, die bei Kurzarbeit Einkommenseinbußen hinnehmen müssen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 10.03.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr R.,

Frage von Alexander J. • 10.03.2026
Wie bewerten Sie die Einstellung der Verfahren gegen Jens Spahn und was unternehmen Sie gegen den Eindruck einer „Zweiklassenjustiz“ bei politischer Fehlleistung?
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 11.03.2026 von Jakob Blankenburg SPD

Als Abgeordneter gelten für mich dieselben Regeln wie für alle. Die Enquete-Kommission soll die Corona-Politik aufarbeiten und Lehren ziehen.