Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein
Antwort 14.10.2026 von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein CDU

Entscheidend ist für mich, dass Menschen und Hunde sicher und rücksichtsvoll zusammenleben können und die Tiere ihren Bedürfnissen entsprechend gehalten werden. Daran muss sich jede Änderung des Hundegesetzes messen lassen.

Tobias Krull
Antwort 12.10.2026 von Tobias Krull CDU

Bei möglichen Wahlgängen zur Wahl von Herrn Siegmund zum Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt werde ich definitiv mit NEIN stimmen. Anders lautende Meldungen waren falsch und wurden kurz danach auch bereits wieder korrigiert.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 12.10.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke

Ich habe zur Kenntnis genommen, dass die niederländische Damen-Werft Ansprüche in Milliardenhöhe gegen das Bundesministerium der Verteidigung geltend machen will. Ebenso habe ich die Äußerungen des Bundesverteidigungsministers zur Kenntnis genommen, wonach der Bund ebenfalls prüft, Ansprüche gegenüber der Werft geltend zu machen.

Portrait von Sebastian Schäfer
Antwort 19.10.2026 von Sebastian Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Entsprechend teile ich die - wenn auch viel zu späte - Entscheidung des Bundesministeriums der Verteidigung, diesen Schritt aus Verantwortung gegenüber den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern nicht zu gehen, sondern den Vertrag mit DSNS aufgrund einseitiger Nichterfüllung zu beenden.

Portrait von Thomas Ladzinski
Antwort ausstehend von Thomas Ladzinski AfD
Portrait von Andreas Mattfeldt
Antwort 12.10.2026 von Andreas Mattfeldt CDU

Sehr geehrter Herr F.,