Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer K. • 22.09.2024
Sehr geehrter Herr Brandner, nehmen wir einmal an die AFD würde in der kommenden Bundestagswahl die absolute Mehrheit im Parlament bekommen. Was wären die ersten 5 Punkte die sie umsetzen würden ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.09.2024 von Stephan Brandner AfD

Unser Regierungssofortprogramm finden Sie hier: https://afdbundestag.de/10-punkte-fuer-deutschland/

Frage von Steve B. • 22.09.2024
Seit etlichen Wochen warten Fragesteller, wie auch ich, bedauerlicherweise auf eine Antwort rund um das Thema Tierschutz. Können wir noch mit einer Antwort vor der Brandenburg-Landtagswahl rechnen?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 17.12.2024 von Sonja Eichwede SPD

Meine Kolleginnen und Kollegen arbeiten daher sehr intensiv daran neue Mehrheiten für diese wichtige Reform zu finden, die bereits in 1.Lesung im September im Bundestag diskutiert wurde. 

Frage von Hans-Gerd G. • 22.09.2024
Wann wird im Zooviertel endlich das Superblock-Konzept umgesetzt?
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 25.09.2024 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Verkehrsplanung kann nun auch an Klima- und Umweltschutz, Gesundheit und städtebaulicher Entwicklung ausgerichtet werden. Damit geben wir den Kommunen neue Entscheidungsspielräume für die Gestaltung vor Ort.

Frage von Michael J. • 22.09.2024
An den tatsächlichen Problemen Arbeiten - Stellungnahme zu CumEx?
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 27.09.2024 von Annette Widmann-Mauz CDU

Die Verkürzung der Aufbewahrungsfrist führt nicht zu einer Gefährdung der Aufklärung von Steuerhinterziehung über sogenannte Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte.

Frage von Michael J. • 22.09.2024
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Status CumEx & Steuergerchtigkeit !? - wie genau sieht denn eigentlich das Engagement der SPD beim Thema Steuerraub durch CumEx und Nachfolgemodelle aus?
Portrait von Martin Rosemann
Antwort ausstehend von Martin Rosemann SPD