Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Friedrich H. • 07.10.2024
Wie können Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren, in einer Partei Mitglied zu sein, die in Teilen gesichert rechtsextrem ist?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.10.2024 von Stephan Brandner AfD

Offenbar liegt ein Missverständnis vor. Ich bin Mitglied der AfD.

Frage von Friedrich H. • 07.10.2024
Wie stehen Sie zum angedachten Parteiverbot der AfD? Werden Sie den Antrag unterstützen, sollte er in den Bundestag gebracht werden?
Portrait von Frank Schäffler
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP
Frage von Mirko H. • 07.10.2024
Wie stehen Sie zur Einführung eines „Altersgeldes“ (im Sinne einer betrieblichen Altersvorsorge) für Beamte des Landes NRW, die vor Eintritt in den Ruhestand einen Antrag auf Entlassung stellen?
Portrait von Simon Rock
Antwort 14.10.2024 von Simon Rock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Altersgeld, wie es bereits in einigen anderen Bundesländern existiert, ist hier eine mögliche Lösung.

Frage von Mirko H. • 07.10.2024
Wie stehen Sie zur Einführung eines „Altersgeldes“ (im Sinne einer betrieblichen Altersvorsorge) für Beamte des Landes NRW, die vor Eintritt in den Ruhestand einen Antrag auf Entlassung stellen?
Jörg Blöming MdL
Antwort 30.10.2024 von Jörg Blöming CDU

Diese Werkstattgespräche über die Modernisierung des öffentlichen Dienstes sollen bis Ende 2025 abgeschlossen werden, um eine etwaige Gesetzesänderung im Laufe der Legislaturperiode abschließen zu können.

Frage von Mirko H. • 07.10.2024
Wie stehen Sie zur Einführung eines „Altersgeldes“ (im Sinne einer betrieblichen Altersvorsorge) für Beamte des Landes NRW, die vor Eintritt in den Ruhestand einen Antrag auf Entlassung stellen?
Alexander Baer
Antwort 11.11.2024 von Alexander Baer SPD

Wir fordern für NRW eine Altersgeld-Regelung, wie sie auch bereits im Bund und in anderen Ländern besteht