Nach intensiver Abwägung der rechtlichen und politischen Argumente sehe ich keine ausreichende Grundlage für ein erfolgreiches Verbotsverfahren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.11.2024 von Michael Breilmann CDU
Antwort 04.11.2024 von Dennis Rohde SPD
Das angesprochene Flugtaxi ist ein elektrisch angetriebenes, senkrecht startendes und landendes Luftfahrzeug. Im Betrieb ist es komplett klimaneutral.
Antwort 29.10.2024 von Gereon Bollmann AfD
Neues Bildungskonzept Sudbury Valley als Länderaufgabe
Antwort 23.10.2024 von Christian Gräff CDU
Als direkt gewählter Abgeordnete nehme ich diese Aufgabe seit 2016 gewissenhaft wahr. An BV bin ich in keiner Weise beteiligt.
Antwort 18.11.2024 von Sanae Abdi SPD
Auch habe ich zu der Zeit viele Gespräche mit Sachverständigen und Bürger:innen in meinem Wahlkreis geführt, die mehrheitlich eine Impfpflicht befürwortet haben und ich bin weiterhin fest davon überzeugt, dass die Impfungen uns vor viel Leid und schlimmeren Folgen für unsere Gesellschaft bewahrt haben.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD