Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuel Gava
Antwort 11.11.2024 von Manuel Gava SPD

Dieses Versprechen möchte ich auch weiterhin geben und habe mich dafür entschieden, erneut als Bundestagsabgeordneter zu kandidieren.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.10.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Langzeitarbeitslose für das Arbeiten zu belohnen ist aus unserer Sicht völlig abwegig. Arbeiten zu gehen und den Lebensunterhalt zu erwirtschaften, ist das normalste der Welt und muss nicht gesondert belohnt werden. Wir setzen uns für erhebliche Entlastungen der arbeitenden Bevölkerung ein und das nicht nur im Jubiläumsjahr.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 05.11.2024 von Johann Saathoff SPD

„Verfassungsrechtlich tragfähig“ bedeutet, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat der Ansicht ist, dass der Entwurf den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt.