Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kerstin H. • 16.01.2025
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Private Krankenversicherung - Gesetzlich Versicherte bezahlen für alle, privat Versicherte nur für andere Privatversicherte. Ist das in Ihren Augen gerecht?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Hans M. • 16.01.2025
Warum solle ich, gerade jetzt im Wahlkampf, Scholz noch irgendetwas glauben, wo er doch seine uns gegebene Versicherung, die Grundsteuer wird nicht zu höherer Steurbelastung führen, gebrochen hat?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 24.01.2025 von Rolf Mützenich SPD

Die vom Bundesverfassungsgericht aufgetragene Neubewertung des gesamten Grundbesitzes in Deutschland wurde unter das Gebot der Aufkommensneutralität gestellt.

Frage von Dagmar S. • 16.01.2025
Sind Sie bereit, mit uns gemeinsam unsere wertvollen und einzigartigen Naturschutzgebiete im Südharz vor dem Abbaggern von Gips zu schützen und damit wirklich nachhaltiges Wirtschaften zu ermöglichen?
Portrait von Andreas Silbersack
Antwort 04.06.2025 von Andreas Silbersack FDP

Unsere Landtagsfraktion hat sich hierzu bereits abermalig geäußert, daher verweisen wir gerne auf diesbezügliche Stellungnahmen