Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Im September letzten Jahres haben mir die Bürgerinnen und Bürgern mehrheitlich ihr Vertrauen und ihre Stimme geschenkt und mich in den Landtag gewählt.

Fünf Jahre nach Ausbruch des Corona-Virus wird in diesen Tagen und Wochen deutlich, wie sehr diese Zeit Menschen – sei es in Brandenburg oder in anderen Teilen Deutschlands bewegt.

Im Kreisverband Pankow gab es eine erneute demokratische Wahl, die zu diesem Zeitpunkt mit dem damals aktuellen Kenntnisstand das Ergebnis hatte, dass ich unter den drei antretenden Kandidierenden gewählt wurde

Wenn dies nicht der Fall ist, muss natürlich auch die Möglichkeit bestehen, die Staatsangehörigkeit in besonders gravierenden Fällen wieder abzuerkennen, um Schaden von der Allgemeinheit abzuwenden.

BND-Überwachung der SPD unter Adenauer war Verstoß gegen demokratische Grundprinzipien. Heute sind Kontrollmechanismen stärker - müssen aber verteidigt werden.