Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maik V. • 11.11.2025
Haben Sie in Ihrem Leben noch so richtig Freizeit (Tischtennis spielen gehen mit Freunden, mal abends zusammen einen Film oder Netflix gucken, Shoppen gehen)? Wenn ja: was machen Sie dann?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Tatsächlich habe ich in den zurückliegenden Monaten nur sehr wenig Freizeit gehabt, da ich zusätzlich ein Buch fertigstellen musste.

Frage von Uwe K. • 11.11.2025
Die Frage, was nun endlich getan wird, im Fall Bernd Baumann, in Hamburg. Wie oft noch muss der Mann noch geschädigt werden, oder was muss erst noch passieren, dass dort etwas passiert?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 01.07.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Vorab: Selbstverständlich passiert dort etwas. Die Ermittlungsbehörden machen engagiert und mit Hochdruck ihre Arbeit und tun ihr bestes, um Herrn Baumann und viele andere Politikerinnen und Politiker zu schützen.

Frage von Konstantin A. • 11.11.2025
Heizungsgesetz - Wann wird das abgeschafft? einen konkreten Zeitpunkt, wann fuer uns - Bitte.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Mit Jammern und Resignieren wurde noch nie eine Krise überwunden, sondern durch Anpacken, Engagement und Fleiß - und genau das tun wir.

Frage von Alexander L. • 11.11.2025
Wie ermöglichen Sie, dass neue Sicherheitsgesetze die Kontrolle der Bürger über die Exekutive stärken – und nicht schleichend schwächen?
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 12.12.2025 von Thomas Röwekamp CDU

Ich setze mich dafür ein, dass gesetzliche Eingriffsmöglichkeiten eindeutig definiert sind und ihre Anwendung regelmäßig durch das Parlament – etwa über das Parlamentarische Kontrollgremium und die zuständigen Fachausschüsse – überprüft wird

Frage von Klaus E. • 11.11.2025
Herr Bernhard wissen Sie als Anwalt nicht, dass GEZ Verweigerer nicht ins Gefängnis kommen, sondern nur in Erzwingungshaft , wenn der Schuldner dies beantragt, wie bei allen anderen Schuldner auch?
Antwort ausstehend von Marc Bernhard AfD
Frage von Johanna K. • 11.11.2025
Weshalb möchten sie und die Grünen, dass bei der Polizei in Baden-Württemberg die Analysesoftware Palantir Gotham eingesetzt wird?
Portrait von Daniel Lede Abal
Antwort 07.03.2026 von Daniel Lede Abal BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Den Vertrag mit Palantir hat das baden-württembergische Innenministerium im März 2025 abgeschlossen. Ohne unser Wissen und ohne unsere Zustimmung.