Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 08.10.2025
War Ihrer Meinung nach d. russ. Überfall auf d. UA zu verhindern, wenn d. NATO auf die Einladung der UA verzichtet hätte? Die Aussagen v. Stoltenberg u. K. Kellogg legen das sehr, sehr nahe.
Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD
Frage von Christian Z. • 08.10.2025
Ihre Position zu Bundestagswahlen -Ergebnisse 2025 bzgl. Einspruch BSW und vermuteter Verschleppung der Überprüfung nach nunmehr 7(!) Monaten des zuwartens
Portrait von Holger Mann
Antwort 14.01.2026 von Holger Mann SPD

Die Position des Wahlprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages, ist eindeutig: Dem Antrag auf eine vollständige oder teilweise Neuauszählung der Stimmen soll nicht stattgegeben werden

Frage von Christian Z. • 08.10.2025
Welche Position nehmen Sie persönlich zu der von der Partei BSW geforderten Überprüfung der Bundestagswahl-Ergebnisse 2025, bes. zum Vorwurf einer vermuteten zeitlichen Prüfungs-Verschleppung, ein?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU

Der zuständige Wahlprüfungsausschuss des Deutscher Bundestag ist nach eingehender Beratung zu dem Ergebnis gekommen, dass die vorgebrachten Einsprüche unbegründet sind.

Frage von Katharina S. • 08.10.2025
Ist es möglich, das Patienten irgendwann auch dazu verpflichtet werden, die ePA zu nutzen, und ihre Daten zu Forschungszwecken zu spenden, das die Möglichkeit zu widersprechen gestrichen wird?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 09.10.2025 von Matthias Mieves SPD

Mir ist nicht bekannt, dass es derartige Forderungen oder Diskussionen dazu gibt.

Frage von Katharina S. • 08.10.2025
Ist es möglich, das Patienten irgendwann auch dazu verpflichtet werden die ePA zu nutzen, und ihre Daten zu Forschungszwecken zu spenden, das die Möglichkeit zu widersprechen gestrichen wird?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 20.10.2025 von Simone Borchardt CDU

Digitale Gesundheitsdaten für bessere Versorgung, aber mit klarer Patientenkontrolle, Datenschutz und Widerspruchsrecht bei Datennutzung.