Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Denn Gesundheit darf kein Geschäft sein, bei dem kommerzielle Interessen Vorrang vor dem Schutz der Bevölkerung haben.

Dazu liegen uns keine Erkenntnisse vor.

Die von der Linkspartei vorgeschlagene Heidi Reichinnek halten wir nicht für geeignet.

Die Absenkung der Stromsteuer zunächst für die Breite des produzierenden Gewerbes - vom Industrieunternehmen bis zur Bäckerei – kommt auch den Verbraucherinnen und Verbrauchern zugute. Denn die bislang sehr hohen Energiepreise in der Produktion sind maßgebliche Treiber bei den Verbraucherpreisen gewesen. Eine Absenkung dämpft die Inflation.

Wir unterstützen eine Debatte über klare gesetzliche Regelungen, die sicherstellen, dass Verbraucher*innen wissen, was sie erwerben, und dass kulturelle (inklusive digitaler) Güter nicht einfach verschwinden. Dabei ist es wichtig, eine ausgewogene Lösung zu finden, die auch technische, rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen berücksichtigt.