Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jutta B. • 22.02.2025
Antwort von Anna Kysil BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.02.2025 Seit der Machtübernahme durch die Taliban gibt es massive menschenrechtliche Bedenken, da abgeschobene Personen dort erheblichen Gefahren ausgesetzt sein können. Die Sicherheitslage ist instabil, und es gibt kaum verlässliche Schutzmechanismen für Rückkehrer.
Frage von Jutta B. • 22.02.2025
Antwort von Catarina dos Santos-Wintz CDU • 23.02.2025 Ob man mit Taliban erfolgreich verhandeln kann - die Antwort kann uns zum jetzigen Zeitpunkt vermutlich niemand beantworten. Die jetzige Bundesregierung hat aber bislang den Gesprächsfaden nicht mit den Vertretern der Taliban aufgenommen.
Frage von Uwe Z. • 22.02.2025
Antwort von Elisabeth Kaiser SPD • 03.04.2025 Die Zahl der Totalverweigerer liegt dagegen bei unter einem Prozent der erwerbsfähigen Leistungsbezieher.
Frage von Andreas F. • 22.02.2025
Antwort von Thomas Matern Volt • 22.02.2025 Die EU braucht Reformen: Einstimmigkeit abschaffen, Initiativrecht des EP einführen. Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten kann Fortschritt bringen.
Frage von Bastienne T. • 22.02.2025
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke Frage von Rik K. • 22.02.2025
Antwort ausstehend von Doris Achelwilm Die Linke