Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl M. • 03.05.2008
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 13.05.2008 (...) Verantwortung für die Schulgesetze tragen die Bundesländer, insoweit wird es ein einheitliches Gesetz nicht geben können. Wir müssen aber weiterhin die Frage diskutieren , in wieweit das Grundgesetz nicht eigentlich ein Recht auf Besuch einer Regelschule garantiert, derzeit sieht das Bundesverfassungsgericht einen solchen uneingeschränkten Anspruch noch nicht. Das kann sich aber ändern, beispielsweise mit Blick auf die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen, die demnächst in Kraft treten wird. (...)
Frage von Sintje H. • 24.04.2008
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 05.05.2008 Sehr geehrte Frau Hegerfeld,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 24.04.2008.
An dieser Stelle möchte ich Sie gern auf meine Antwort auf die Anfrage von Saskia Küster verweisen, die weitgehend mit Ihrer Anfrage übereinstimmt.
Frage von Heinrich V. • 23.04.2008
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 04.07.2008 (...) Hintergrund dieser Zahlungspflicht ist die kostenlose Grundberatung der Kammern für ihre Mitglieder. Eine kostenlose Grundberatung, die Sie in den anderen Ländern, in denen es keine Kammer gibt, nicht bekommen. (...)
Frage von Stefanie W. • 18.04.2008
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 13.06.2008 (...) Wir sind der Auffassung, dass die Defizite möglichst noch vor dem Beginn der Schulzeit ausgeglichen werden müssen. Gerade deswegen fordern wir den Ausbau von Kindertagesstätten zu echten Bildungsstätten (mit entsprechend qualifizierten Personal). Zudem setze ich mich für die Einführung einer Start-Klasse ein, die ein Jahr vor der regulären Einschulung Kinder spielerisch auf den Unterricht vorbereiten soll. (...)
Frage von Maikel A. • 10.04.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Dieter P. • 16.03.2008
Antwort von Gesine Multhaupt SPD • 27.05.2008 (...) es gibt in der Tat einen solchen Förderverein in Oldenburg, der sich "Hauptschule im Blick" nennt. Ansprechpartner wäre hier der Gründer Professor Dieter Eschenhagen, emeritierter Professor der Universität Oldenburg für Biologiedidaktik. (...)