Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von emilie s. • 19.12.2025
Guten Tag Frau Bas. Wann denkt man in NRW über eine Preissenkung des Deutschland-Tickets nach? Ich nutze das Ticket nur in NRW und meiner Stadt.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Seit Einführung des Deutschlandtickets ist der öffentliche Nahverkehr in NRW für Nutzerinnen und Nutzer deutlich günstiger geworden als zuvor. Einige Angebote speziell für Seniorinnen und Senioren, so zum Beispiel auch das Bären-Ticket im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr, sind weggefallen.

Frage von Tilman K. • 19.12.2025
Wo kann auf die Evaluation des Projektes "Neue Bauernregeln" (BMUB 2017) zugegriffen werden, v. a. hinsichtlich des Verhältnisses "'Investition (EUR)' ./. 'erzielter Benefit für die Landwirtschaft'" ?
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Barbara B. • 19.12.2025
Warum haben Sie in Ihrer Kritik an dem kommunalen Finanzausgleich keine konkreten Ideen Ihrer Partei zur Verbesserung vorgestellt?
Portrait von Stefan Marzischewski-Drewes
Antwort ausstehend von Stefan Marzischewski-Drewes AfD
Frage von Barbara B. • 19.12.2025
Warum haben Sie dem kommunalen Finanzausgleich zugestimmt, wenn z.B. der Landkreis Uelzen damit insgesamt finanziell benachteiligt wird?
Portrait von Jan Henner Putzier
Antwort ausstehend von Jan Henner Putzier SPD
Frage von Barbara B. • 19.12.2025
Warum haben Sie dem kommunalen Finanzausgleich zugestimmt, wenn z.B. der Landkreis Uelzen dadurch insgesamt deutlich schlechter ausgestattet wird als vorher?
Portrait von Pascal Leddin
Antwort 19.12.2025 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es wurde der Eindruck erweckt, Rot-Grün habe ohne Not und aus freien Stücken Mittel gestrichen. Das ist irreführend. Das Land ist verfassungsrechtlich verpflichtet, den Finanzausgleich regelmäßig zu überprüfen und anzupassen. Genau das ist jetzt geschehen. [1]