Antwort 26.08.2026 von Uwe Feiler CDU
Wir müssen heute gezielt in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes investieren und gleichzeitig den Staat effizienter machen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Jan-Marco Luczak CDU
Antwort 30.07.2026 von Guido Pott SPD
Kinderschutz ja, Massenüberwachung nein: Wir setzen auf gezielte Ermittlungen, starke Behörden und sichere, vertrauliche Kommunikation.
Antwort 30.07.2026 von Harald Orthey CDU
Der Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch und der Verbreitung entsprechender Darstellungen im Internet ist eine der wichtigsten Aufgaben des Rechtsstaates.
Antwort ausstehend von Hauke Göttsch CDU
Antwort 22.09.2026 von Michael Thews SPD
Der Kampf gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder im Netz ist dringend notwendig. Aber er darf nicht dazu führen, dass vertrauliche Kommunikation pauschal durchleuchtet oder sichere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung geschwächt wird.