Antwort 11.09.2026 von Paul Bahlmann SPD
Ein Lückenschluss der Straßenbahn zum Blockdammweg würde uns schnell entlasten und wäre mit gerade mal 1,8 km schnell und preiswert machbar.
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Antwort 21.10.2026 von Klaus Holetschek CSU
Zu Ihrer konkreten Frage: Eine Einführung zum 1. Januar 2027 ist aufgrund des dafür erforderlichen Gesetzgebungsverfahrens nicht möglich.
Antwort 08.10.2026 von Thomas Huber CSU
Das war kein Lippenbekenntnis, sondern eine bewusste politische Entscheidung nach Jahren, in denen die Haushaltslage eine schnellere Umsetzung leider nicht zugelassen hat.
Antwort ausstehend von Martina Gießübel CSU
Antwort 20.09.2026 von Ulrike Scharf CSU
Ergänzend zu meiner zuletzt gegebenen Information kann ich Ihnen heute mitteilen, dass die Fraktionen von CSU und Freien Wählern erfreulicherweise vor Kurzem die Einführung eines Bayerischen Gehörlosengeldes in dieser Legislaturperiode beschlossen haben.
Antwort 13.09.2026 von Thomas Dietz AfD
Die Entscheidungen treffen jedoch die Abgeordneten der gewählten Regierungsparteien, die Beamten der Ministerien und die Verkehrsverbünde.