Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Die Leistungen, die Beamtinnen und Beamte im Pflegefall erhalten, sind grundsätzlich identisch mit denen für Versicherte in der sozialen Pflegeversicherung.

Ich habe das mehrfach erklärt, ich glaube mittlerweile sogar einmal getanzt.

Volksentscheide sind ernst zu nehmen. Eine Vergesellschaftung muss den verfassungsrechtlich gebotenen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren.

Da öffentliche Foren oftmals von interessierten Personen und Lobbygruppen missbräuchlich genutzt werden, habe ich mich entschieden, grundsätzlich keine Fragen auf „Abgeordnetenwatch“ zu beantworten

Mir ist auch weiterhin wichtig, dass die psychotherapeutische Versorgung nicht geschwächt wird und dass die angekündigten Verbesserungen auch in der Praxis ankommen.