Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Meinert G. • 02.09.2026
Sollte man kurdischen Milizen und die Pershmerga mehr unterstützen und sind sie der Meinung das die autonomie Region kurdistan ein eigenen Land wird
Derya Çağlar
Antwort 10.09.2026 von Derya Çağlar SPD

Bitte haben Sie daher Verständnis dafür, dass ich mich zu Themen außerhalb des Einflussbereiches meines Mandates nicht äußere.

Frage von Harald H. • 02.09.2026
Herr Frost, Sie haben sich in Ihrem Live sowie hier für eine Reduzierung der Gülle ausgesprochen. Wie genau soll die Senkung aussehen?
Ich mit meinem jüngsten Sohn den es ohne die Geburtenstation in Crivitz nicht geben würde.
Antwort ausstehend von Thomas Frost parteilos
Frage von Michael K. • 02.09.2026
Warum haben Sie nicht für die Aussetzung der Erhöhung Ihrer Diäten gestimmt, so wie es z.B. im Bundestag gemacht wurde?
Portrait von Sven Schulze
Antwort ausstehend von Sven Schulze CDU
Frage von Merlin N. • 02.09.2026
Wann schließt sich die CDU Hessen im Bundesrat der Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens und des damit verbundenen Verbotsverfahrens an?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 08.09.2026 von Astrid Wallmann CDU

Ein Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht kann nach unserer Rechtsordnung nur durch den Bundestag, den Bundesrat oder die Bundesregierung als Verfassungsorgane eingeleitet werden. Es handelt sich somit nicht um Entscheidungen von einzelnen Parteien oder Landesverbänden.