Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Janina Böttger
Antwort 13.07.2026 von Janina Böttger Die Linke

Die Linke lehnt die geplante Deregulierung des Arbeitszeitgesetzes und die Aufweichung des 8-Stunden-Tages durch eine wöchtliche Arbeitszeit ab. Wie Sie zurecht aufzeigen, erhöhen längere Arbeitszeiten das Risiko für längere Erkrankungen wie beispielsweise Burn-out. Schon jetzt leisten Beschäftigte über 1,2 Milliarden Überstunden im Jahr – mehr als die Hälfte davon unbezahlt.

Portrait von Franziska Kersten
Antwort 15.05.2026 von Franziska Kersten SPD

Unsere Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas soll in den nächsten Monaten einen Entwurf dafür vorlegen. Da sie im engen Austausch mit dem DGB und weiteren Sozialpartnern steht, vertraue ich darauf, dass sie eine sozialverträgliche Lösung finden wird.

Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 10.06.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Die Beantwortung dauert manchmal etwas länger, weil z.Bsp. noch kein konkreter Gesetzesentwurf zur Fragestellung vorlag.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 19.05.2026 von Ralf Stegner SPD

Die Kürzung der psychotherapeutischen Honorare ist kein Beschluss von Bundestag oder Bundesregierung. Über die Vergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheidet die gemeinsame Selbstverwaltung.

Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 08.06.2026 von Turgut Altuğ SPD

Das von Ihnen angesprochene Anliegen wird auf Bundesebene entschieden. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich auf die entsprechenden gesetzlichen Regelungen keinen Einfluss.