Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian B. • 29.05.2026
Wo sind die Evidenzkriterien veröffentlicht, auf die sich die Bundesregierung beim geplanten Ausschluss der Homöopathie aus den GKV-Satzungsleistungen stützt?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Evidenzmaßstab im GKV-System: Beitragsmittel nur für wissenschaftlich tragfähig belegte Leistungen

Frage von Michael W. • 29.05.2026
Wie stehen Sie zum Meisterzwang im Handwerk? Er existiert seit 1935. Ist er noch zeitgemäß?
Das Bild zeigt Sandra Stein in einem pinken Blazer und einem orangenen Oberteil.
Antwort 08.06.2026 von Sandra Stein BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ob eine Meisterpflicht sinnvoll ist, sollte anhand objektiver Kriterien bewertet werden. Dafür braucht es eine umfassende Evaluation der Handwerksordnung.

Frage von Dirk S. • 29.05.2026
Wie stehen Sie zu den EU-Plänen (Omnibus), Pestizide unbefristet zuzulassen? Ich sorge mich als Bürger um unser Trinkwasser wegen Ewigkeitschemikalien (TFA). Wie schützen Sie das Vorsorgeprinzip?
Portrait von Maria Noichl
Antwort 15.07.2026 von Maria Noichl SPD

Der Vorschlag, für die meisten Wirkstoffe eine unbefristete Zulassung zu erteilen, stellt eine gefährliche Abkehr von einer evidenzbasierten Regulierung dar

Frage von Herbert D. • 29.05.2026
Frieden in der Ukraine: Wie werden Sie sich einbringen, damit die Bundesregierung endlich einen diplomatischen Weg geht, um den nun mehr als vier Jahre laufenden Krieg in der Ukraine zu beenden?
Stefan Rouenhoff
Antwort 13.07.2026 von Stefan Rouenhoff CDU

Ich unterstütze den Kurs, der humanitäre, finanzielle und militärische Hilfe für die Ukraine mit diplomatischen Bemühungen und internationalem Druck auf Russland verbindet. Diese Unterstützung verlängert den Krieg nicht; sie hilft der Ukraine, sich gegen einen Angriff zu verteidigen und überhaupt in eine Verhandlungsposition zu kommen.

Frage von Rainer M. • 29.05.2026
Die Rüstungsfirma Heckler & Koch hat in diesem Quartal ihren Gewinn mehr als dreimal soviel wie im Vorjahreszeitraum ausgebaut. Wie verfahren sie bei der Rüstung mit dem Übergewinn?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD