Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sandra U. • 05.10.2026
Wie wird verhindert, dass die Pflege trotz Überbrückungsbudget faktisch nicht sichergestellt ist, wenn Notdienst oder Kurzzeitpflege nicht verfügbar oder behinderungsbedingt nicht nutzbar sind?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Said I. • 05.10.2026
Warum werden kinderreiche Beamtenfamilien im neuen Besoldungsentwurf immer noch nicht verfassungskonform alimentiert?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 05.10.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Aus diesem Grunde möchte ich Sie erneut darum bitten, sich hinsichtlich konkreter fachlicher Fragestellungen oder Anmerkungen zu diesem Entwurf am besten direkt an das Niedersächsische Finanzministerium zu wenden.

Frage von Dennis M. • 05.10.2026
Welche Gründe haben Sie dazu bewogen, Ende September bei 28 Grad in Deutschland einen Tankrabatt einzuführen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 05.10.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Frage von Dieter S. • 05.10.2026
Sehr geehrter Herr Throm, halten sie die Privilegien, der Beamten für gerecht. - lebenslange Jobgarantie - mehr als doppelt so hohe Pensionen - Facharzttermin am nächsten Tag - mehr Netto vom Brutto
Portrait von Alexander Throm
Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU