Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander H. • 05.12.2023
Sehr geehrter Herr Dr. Meuthen, gesetzt die Annahme, Sie ziehen nicht wieder in das EU Parlament ein, planen Sie den politischen Rückzug oder werden sie in neuer Form politisch aktiv bleiben?
Portrait von Jörg Meuthen
Antwort ausstehend von Jörg Meuthen WerteUnion
Frage von Marius R. • 05.12.2023
Welche bedenken hat die SPD Spitze, bezüglich der 2.u.3. Lesung des CanG im Bundestag, weshalb es nicht wie geplant in der 50. Woche beraten wird.
Portrait von Katja Mast
Antwort 21.12.2023 von Katja Mast SPD

Ich verweise auf das aktuelle Statement meiner Kollegin Dagmar Schmidt und meines Kollegen Dirk Wiese:

Frage von Peter B. • 05.12.2023
Motto2017-Lindner Zitat: Lieber nicht zu regieren als falsch zu regieren!Stehen Sie/FDP noch dazu was die NO-Steuererhöhungen und NO-Reform/Abweichung der Schuldenbremse, bitte, Hr. FDP Gen.-Sekretär?
Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 15.12.2023 von Bijan Djir-Sarai FDP

Wie ich erst kürzlich in den Medien bekräftigt habe, wird es unter einer Regierungsbeteiligung der FDP weder eine Aufweichung der Schuldenbremse noch Steuererhöhungen geben.

Frage von Nico B. • 05.12.2023
Wann wird das Natur-Flächen-Gesetz verabschiedet? Was wird es in etwa beinhalten? Und lässt sich prognostizieren, ob das Flächenziel für die natürliche Waldentwicklung von 5 % auf 10 % erhöht wird?
Foto Dr. Jan-Niclas Gesenhues
Antwort 17.05.2024 von Jan-Niclas Gesenhues BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Entwurf der Nationalen Biodiversitätsstrategie des Umweltministeriums sieht vor, dass der Flächenanteil der Wälder mit natürlicher Waldentwicklung mindestens 5% der Waldfläche Deutschlands bzw. 10% der Waldfläche im öffentlichen Eigentum bis 2030 beträgt. Den aktuellen Entwurf finden Sie auf der Website des BMUV. 

Frage von Nico B. • 05.12.2023
Wann wird das Natur-Flächen-Gesetz verabschiedet? Was wird es in etwa beinhalten? Und lässt sich prognostizieren, ob das Flächenziel für die natürliche Waldentwicklung von 5 % auf 10 % erhöht wird?
Niklas Wagener, hier im Wald fotografiert.
Antwort 21.12.2023 von Niklas Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Koalitionsausschuss hat Ende März das klare Bekenntnis der Bundesregierung zum Naturschutz und zur biologischen Vielfalt unterstrichen.

Frage von Nico B. • 05.12.2023
Wann wird das Natur-Flächen-Gesetz verabschiedet? Was wird es in etwa beinhalten? Und lässt sich prognostizieren, ob das Flächenziel für die natürliche Waldentwicklung von 5 % auf 10 % erhöht wird?
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 31.01.2024 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aktuell läuft die fachliche Abstimmung zwischen dem Bundesumweltministerium und dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen zu den Eckpunkten des Gesetzes