Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander R. • 20.12.2023
Können bereits verbeamtete Personen ab dem 01.02.2024 von der PKV in die GKV wechseln und so die pauschale Beihilfe beanspruchen?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort ausstehend von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ingo H. • 20.12.2023
In wie weit trägt die Basis der SPD die eher verfehlte Politik der Ampel Regierung unter Führung der SPD mit Kanzler Herr Olaf Scholz?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 11.01.2024 von Lars Düsterhöft SPD

Die derzeitige Regierung unter Führung von Olaf Scholz könnte ohne die FDP mehr, da will ich ehrlich sein.

Frage von Jürgen G. • 20.12.2023
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Weshalb zahlen Rentner noch immer den allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent zur Krankenversicherung und nicht den ermäßigten Beitragssatz, obwohl kein Anspruch auf Krankengeld besteht?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Axel S. • 20.12.2023
Ist die Energiewende bezahlbar? Nachfrage?
Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 16.02.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Generell lässt sich feststellen, dass die Stromgestehungskosten für erneuerbare Energien bereits jetzt unter den Kosten fossiler Brennstoffe liegen. Dieser Trend wird voraussichtlich anhalten und sich sogar verstärken. Daher ist eine umfassende Elektrifizierung grundsätzlich und langfristig anzustreben, wo dies sinnvoll möglich ist.

Frage von Stefan K. • 20.12.2023
Wenn die SPD Ihrer Aussage nach die Cannabis Entkriminalisierung nicht blockiert, weshalb befindet sich das Thema dann nicht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzungen vom 17.1. bis 19.1.2024?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.12.2023 von Rolf Mützenich SPD

unser Vorhaben ist weiterhin, dass Gesetz rechtsicher Anfang 2024 zu verabschieden, dass es wie geplant im Frühjahr 2024 in Kraft treten kann.