Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leonhard W. • 05.01.2024
Sehr geehrter Herr Simon, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?
Portrait von Roman Simon
Antwort 11.01.2024 von Roman Simon CDU

Die dort vorhandene soziale Infrastruktur/Sportflächen sollen nach Möglichkeit erhalten bleiben und ggf. verlagert werden

Frage von Leonhard W. • 05.01.2024
Sehr geehrte Frau Giffey, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Die Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld bleiben unberührt.

Frage von Leonhard W. • 05.01.2024
Sehr geehrter Wegner, der Berliner Senat möchte das THF-Gesetz ändern und die Unterkunft geflüchtete Menschen erweitern. Müssen dafür wirklich intensiv genutze Sportflächen weichen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Burkhard K. • 05.01.2024
Warum setzen wir nicht auf Verhandlungen im Ukraine-Krieg, sondern auf weitere Waffenlieferungen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.01.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Russland hat die Ukraine überfallen und könnte selbst jederzeit die schrecklichen Angriffe einstellen und damit den völkerrechtswidrigen Krieg sofort beenden.

Frage von Patrick T. • 05.01.2024
Derzeitiger Stand des CanG?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 27.02.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Regelungen zur Entkriminalisierung und zum Eigenanbau sollen im April 2024 starten. Die Regelungen zu Anbauvereinigungen sollen im Juli 2024 in Kraft treten.