Der Konsum von Gütern und seine Belegung durch div. Abgaben ist aber nicht grundsätzlich eine Frage des „Reichtums“, wie auch immer dieser festgelegt sein soll. Restriktionen oder Limits daran zu orientieren wie bei einem „Maximalschädigungsbudget“, halte ich nicht für sachgerecht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.01.2024 von Patricia Lips CDU
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP
Antwort 06.01.2024 von Joe Weingarten SPD
Der vorliegende Gesetzesvorschlag erfüllt nicht meine Zielsetzungen.
Antwort 15.01.2024 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr gut kann ich nachempfinden, dass Ihre Brille eine Notwendigkeit ist und es Ihnen mehr als schwerfällt, vom Bürgergeld eine erwerben zu können.
Antwort 08.01.2024 von Joe Weingarten SPD
Besser: verstärkte Bestrafung von Dealern.
Antwort 28.02.2024 von Martin Kröber SPD
Die Kita Schlupfwinkel wird derzeitig renoviert, da wie Sie richtig beschrieben haben, dort die bauliche Sicherheit wiederhergestellt werden muss. Dass die Kita nun komplett den Standort gewechselt hat, bis die Bauarbeiten abgeschlossen sind, liegt mitunter daran, dass es für die Angestellten insgesamt sinnvoller ist, an einem Standort zu arbeiten.