Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias B. • 24.01.2024
Wie steht es um die deutschen Staatsbuerger, die im Ausland wohnen, und die Beibehaltung der dt. Staatsbuergerschaft wollen? Ist der Antrag mit dem neuen Gesetz noch notwendig oder nicht?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von David S. • 24.01.2024
Muss Israel irgendwelche Sanktionen fürchten, falls es Kriegsverbrechen verübt und internationales Recht verletzt (sprich "illegale Siedlungen"...)?
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 01.03.2024 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich für die Sicherheit Israels und der Zivilbevölkerung in Gaza und Palästina ein.

Frage von Kathrin K. • 24.01.2024
Ist es realistisch, mit einer Abschaffung der BLF für das Jahr 2025 zu rechnen?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 25.01.2024 von Bodo Ramelow Die Linke

Der Schulgesetztentwurf liegt schon (zu)lange im Bildungssausschuss

Frage von Martina S. • 24.01.2024
Wird ihre Partei es schnell in die Tat umsetzen, die absurde Zeitumstellung praktisch endlich abzuschaffen, was ja bereits seit Jahren beschlossen, aber nie vollzogen wurde?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Ja, wir haben hierzu entsprechende Gesetzentwürfe/Anträge bereits vorgelegt

Frage von Peter G. • 24.01.2024
1
Sehr geehrter Herr Lauterbach, halten Sie es für gerecht, wenn nun nach der Erhöhung der Krankenkassenbeiträge die Betriebsrentner schon wieder zweimal kräftig zur Kasse gebeten werden?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD