Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 04.03.2024
Währe es nicht langsam Zeit die Systeme Ozelot und Wiesel an die Ukraine zu liefern ? Gäbe es die Möglichkeit den Panavia Tornado mit der MW-1 zu liefern .
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

die Ukraine meldet ihren Bedarf an und dann prüfen wir, was wir liefern können.

Frage von Dylan M. • 04.03.2024
Wie positioniert sich die BSW zur Frage "Sexkaufverbot" welches von wesentlichen Organsisationen wie Amnesty International sowie den Berufsverbänden der Betroffenen (BesD, BSD) strikt abgelehnt wird?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Claudia M. • 04.03.2024
Liegt ein Schwarzbau vor, wenn ein "Beherbergungsbetrieb" / "Boardinghaus" als "Obdachlosenheim, Gemeinschaftsunterkünfte für Leistungsberechtigt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" genutzt wird?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 19.03.2024 von Christian Bernreiter CSU

Da aus der Anfrage keine konkreten Angaben hervorgehen, kann keine inhaltliche Prüfung vorgenommen werden. Zuständig ist die Untere Bauaufsichtsbehörde.

Frage von Andrea T. • 04.03.2024
Sehr geehrter Herr Heil, die Renten sind doch an die Lohnentwicklung gekoppelt. Warum gibt es denn trotz explodierender Preise keine entsprechende Erhöhung?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Zum 1. Juli 2024 erfolgt eine Rentenanpassung von 4,57 Prozent. Die für die Rentenanpassung relevante Lohnsteigerung beträgt 4,72 Prozent.

Frage von Viktor N. • 04.03.2024
Wenn sie sagen, dass die Rentenerhöhung am 01.07.2024 höher wird als die Inflation, welche Inflationswert meinen sie dann, die Inflation des Jahres 2023 oder die aktuellen Monatswerte ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Höhe einer Rente richtet sich also vor allem nach der Höhe der während des Versicherungslebens durch Beiträge versicherten Arbeitsentgelte und Arbeitseinkommen.

Frage von Andrea B. • 04.03.2024
Sehr geehrte Frau Scharrenbach, erachten Sie eine Passusänderung der AVwGebO NRW zur Entlastung von Beamten als realistische Option, welche in der Zukunft eintreten wird?
Portrait von Ina Scharrenbach
Antwort ausstehend von Ina Scharrenbach CDU