es gibt die Wahl, mit der Ukraine zu gewinnen oder mit ihr zu verlieren. Es ist ein Krieg der CRINK-Koalition gegen die regelbasierte Ordnung...
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
wenn wir sie weiter unterstützen, realistisch.
Antwort 17.04.2024 von Benjamin Raschke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Dezember 2021 gab es eine gesetzliche Änderung in der Tierschutz-Versuchstierverordnung. Diese Änderung besagt, dass nunmehr auch Versuche zur Aus-, Fort- und Weiterbildung in einem vollständigen vollen Genehmigungsverfahren geprüft werden und nicht wie zuvor nur einer Anzeigepflicht unterliegen.
Antwort ausstehend von Sebastian Walter Die Linke
Antwort 02.04.2024 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wären auch bereit, das Solarpaket so schnell wie möglich in den Bundestag einzubringen und abzuschließen. Dazu laufen momentan noch letzte Abstimmungen in der Koalition.
Antwort 26.03.2024 von Hakan Demir SPD
Bei jedem Gesetz wird individuell festgelegt, wann es in Kraft tritt. Manchmal ist es ein konkretes Datum, manchmal ein Zeitraum nach Verkündung.