Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

es gibt die Wahl, mit der Ukraine zu gewinnen oder mit ihr zu verlieren. Es ist ein Krieg der CRINK-Koalition gegen die regelbasierte Ordnung...

Portrait von Benjamin Raschke
Antwort 17.04.2024 von Benjamin Raschke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Dezember 2021 gab es eine gesetzliche Änderung in der Tierschutz-Versuchstierverordnung. Diese Änderung besagt, dass nunmehr auch Versuche zur Aus-, Fort- und Weiterbildung in einem vollständigen vollen Genehmigungsverfahren geprüft werden und nicht wie zuvor nur einer Anzeigepflicht unterliegen.

Portrait von Sebastian Walter
Antwort ausstehend von Sebastian Walter Die Linke
Portrait von Tobias Lindner
Antwort 02.04.2024 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wären auch bereit, das Solarpaket so schnell wie möglich in den Bundestag einzubringen und abzuschließen. Dazu laufen momentan noch letzte Abstimmungen in der Koalition.

Hakan Demir
Antwort 26.03.2024 von Hakan Demir SPD

Bei jedem Gesetz wird individuell festgelegt, wann es in Kraft tritt. Manchmal ist es ein konkretes Datum, manchmal ein Zeitraum nach Verkündung.