Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.05.2024 von Verena Hubertz SPD
Prinzipiell können wir uns als SPD mehr direkte Beteiligung, auch auf Bundesebene vorstellen. Allerdings lässt dies die Verfassung in der derzeitigen Form nur in absoluten Ausnahmefällen die Verfassung betreffend zu.
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Solche Vereinbarungen sind grundsätzlich zulässig, wenn sie an die jeweils maßgebliche gesetzliche Regelaltersgrenze anknüpfen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist rechtlich ein einvernehmliches Fortsetzen des Arbeitsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus aber nicht verwehrt.
Antwort 15.05.2024 von Stephan Brandner AfD
Über eine Beendigung der Förderung von Kinderwunschbehandlungen ist uns nichts bekannt.
Antwort ausstehend von Christian Hierneis BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN