Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Beatrix S. • 29.05.2024

Haben Sie vor, sich im Europaparlament für das Vorsorgeprinzip hinsichtlich Digitalisierung und v.a. kabelloser Kommunikation bei Kindern und Jugendlichen einzusetzen?

Antwort von Carola Rackete

parteilos • 04.06.2024

Studien zur Langzeitwirkung von hochfrequenter Strahlung sollten gefördert werden / Die Linke fordert ein einheitliches Mobilfunknetz in öffentlicher Hand

EU-Parlament Wahl 2024

Frage von Erhard J. • 29.05.2024

Was wollen bzw. können Sie tun, damit Straftaten zeitnah bearbeitet und aufgeklärt werden? Hierbei denke ich vor allem gegen Verstöße gegen § 346 StGB (Falschbeurkundung im Amt und Strafvereitelung).

Antwort ausstehend von Mike Mohring

CDU

Thüringen 2019 - 2024

Justiz

Frage von Klaus-Peter S. • 29.05.2024

Hamburg rechnet bis 2028 entgegen der letzten Schätzung mit Steuermehreinnahmen von 245 Millionen Euro! Resultiert das auch daher, dass die neue Grundsteuer anders als versprochen doch erhöht wird ?

Antwort von Milan Pein

SPD • 30.05.2024

Die nach der Steuerschätzung sich zukünftig ergebenden Mehreinnahmen haben nichts mit der Änderung der Grundsteuer zu tun. Die neue Grundsteuer in Hamburg wird aufkommensneutral ausgestaltet werden. Die Ausgestaltung der Hebesätze wird so erfolgen, dass insgesamt die Einnahmen auf dem bisherigen Niveau bleiben.