Antwort 10.10.2024 von Adis Ahmetović SPD
Ich teile Ihre Bedenken zur AfD. Wir müssen unsere Demokratie verteidigen. Ein AfD-Verbotsantrag wird derzeit geprüft, was ich unterstütze.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.01.2025 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein gesetzlicher Eintrag schafft noch mehr Rechtssicherheit. Daher setzen wir uns in der Grünen Fraktion dafür ein, Journalismus als gemeinnützig einzutragen.
Antwort ausstehend von Lukas Köhler FDP
Antwort 08.10.2024 von Nicole Gohlke Die Linke
Die Anerkennung gemeinnütziger journalistischer Tätigkeit würde eine Lücke im Gemeinnützigkeitsrecht schließen. Die Linke hat Vorschläge dazu verfasst.
Antwort 17.10.2024 von Stephan Pilsinger CSU
Ich stimme Ihnen zu, dass unabhängiger und aufklärender Journalismus ein zentraler Pfeiler unserer Demokratie ist.
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU