(...) der Antrag „Dem Gesundheitswesen eine stabile Finanzgrundlage geben“ (DS 16/3096) meiner Fraktion DIE LINKE wurde in der 80. (...) Meine Fraktion DIE LINKE wird jedoch nicht müde werden, weiter für die Einführung einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung zu streiten. (...)
Sehr geehrte Frau Kost,
niemand konnte mir gegenüber die Beobachtungen bestätigen, die Sie gemacht haben wollen.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Wiefelspütz
(...) Die FDP setzt sich für ein Krankenversicherungssystem ein, das jedem Bürger Krankenversicherungsschutz bietet. Kann ein Bürger seine Beiträge aus eigenem Einkommen nicht aufbringen, so soll die Solidargemeinschaft einstehen. (...)
(...) Insofern setze ich mich für einen verantwortungsvollen Umgang mit Alkohol ein, wobei mir persönlich eine entsprechende Sensibilisierung der Bevölkerung sehr am Herzen liegt. In diesem Zusammenhang bereitet mir insbesondere der in den letzten Jahren stark gestiegene missbräuchliche Alkoholkonsum unter Jugendlichen Sorge. Da ich dies als wichtiges Thema verstehe, stand auch die Tagung der Drogenbeauftragten im Oktober diesen Jahres unter dem Motto "Voll drauf - Neue Formen jugendlichen Alkoholkonsums?". (...)
(...) In Punkto Qualitätssicherung hat sich in den vergangen Jahren sehr viel getan: die Krankenhäuser wurden z.B. verpflichtet, Qualitätsberichte zu veröffentlichen und am Prozess der externen Qualitätssicherung teilzunehmen. Ergebnisse dieser Qualitätssicherungsmaßnahmen finden sich zunehmend auch auf den Homepages der jeweiligen Häuser. (...)