Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jasmin S. • 18.06.2023
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2024 Das bestehende Aroma-Verbot wurde seitens der Bundesregierung am 22. Juni 2023 ausgeweitet. Diese Verschärfung findet bedauerlicherweise keine Anwendung auf E-Zigaretten, allerdings hat sich der Drogenbeauftragte der Bundesregierung bereits dafür ausgesprochen, das Verbot auch auf E-Zigaretten auszudehnen.
Frage von Leo B. • 15.06.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Jutta S. • 14.06.2023
Antwort von Bernd Rützel SPD • 19.06.2023 Der Corona-Pflegebonus war für Mitarbeiter in Krankenhäusern gedacht, das Pflegegeld kann für Angehörige genutzt werden, um Einkommensverluste auszugleichen.
Frage von Manuel S. • 14.06.2023
Antwort von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.08.2023 Ich befürworte die Cannabis-Legalisierung ausdrücklich und Modellregionen sind ein guter erster Schritt, diesen Weg zu beschreiten.
Frage von Manuel S. • 14.06.2023
Antwort ausstehend von Anna Teresa Kavena SPD Frage von Manuel S. • 14.06.2023
Antwort von Michael Breilmann CDU • 20.06.2023 Eine Legalisierung von Genusscannabis sehe ich mit großer Sorge