Frage von Fabian O. • 01.12.2023

Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 22.02.2024
es wird in der Februarsitzungswoche verabschiedet werden.
es wird in der Februarsitzungswoche verabschiedet werden.
Bei der von Ihnen angesprochenen Veranstaltung handelt es sich um eine Fraktionsveranstaltung, bei der allein die veranstaltende Fraktion über die Zusammensetzung des Podiums entscheidet.
Inzwischen habe ich einen Text fertiggestellt und ihn einem Vizepräsidenten des Bundestages übermittelt. Er kann noch Änderungen daran vornehmen und dann müssen wir Unterschriften sammeln.
Als Grüne befürworten wir eine Bürgerversicherung.