Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 15.11.2010

(...) bitte haben Sie Verständnis, dass Herr Lindner nicht die Kapazität hat, die zahlreichen Fragen aus dem Fachbereich anderer Abgeordneter zu beantworten. Für das von Ihnen genannte Thema ist Frau Ulrike Flach MdB zuständig, die Gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagfraktion. (...)

Portrait von Jens Ackermann
Antwort von Jens Ackermann
FDP
• 17.11.2010

(...) Wir haben nun vereinbart, dass von Anfang an geprüft werden soll, ob das Mitglied durch einen Zusatzbeitrag überfordert wird: Übersteigt der vom Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Finanzen nach Auswertung der Ergebnisse des Schätzerkreises festgelegte durchschnittliche Zusatzbeitrag 2 Prozent des individuellen beitragspflichtigen Einkommens, wird er sozial ausgeglichen . (...)

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