(...) Ich kämpfe seit über 15 Jahren gegen die weitere Verlärmung unserer Stadt und damit verbunden eine Zunahme von Krankheiten. Die Landesregierung hat mit Ihrer Zustimmung zum Ausbau des Frankfurter Flughafens den Menschen in der Region einen Bärendienst erwiesen. Erst jetzt, kurz vor der Landtagswahl ist sie aufgewacht, ich befürchte zu spät. (...)
(...) Grundsätzlich teile ich Ihre Auffassung, dass die PID nach Möglichkeit nicht legalisiert werden sollte. Es ist meiner Auffassung nach unabdingbare staatliche Verpflichtung, für den Schutz des menschlichen Lebens in jedem seiner Entwicklungsstadien Sorge zu tragen. (...)
(...) Lassen Sie mich abschließend noch betonen, dass ich mich im Rahmen der parlamentarischen Beratungen selbstverständlich für die Sicherheit der Kernkraftwerke einsetzen werde und gemeinsam mit meinem Kollegen berate, wie wir zukünftig auf Kernenergie verzichten können. Die Ergebnisse der Sicherheitsüberprüfungen müssen aber allerdings zunächst abgewartet werden und anschließend, auch unter Beachtung der notwendigen Energiesicherheit und in Absprache mit unseren europäischen Nachbarn, müssen wir die Lage bewerten. (...)
Sehr geehrter Herr Klopfleisch,
dergleichen Informationen sind mir für deutsche Anlagen nicht bekannt. Meine Positionen in der Energiepolitik habe ich vor kurzem ausführlich in zwei Interviews dargelegt - hier die Links:
(...) Im Februar 2011 erstellte das Bundesministerium für Gesundheit ein Positionspapier, in dem es diese Frage konkret ansprach: Zur Wahrung gleicher Wettbewerbschancen bei der Erbringung von ambulanten spezialärztlichen Leistungen durch Krankenhäuser und niedergelassen Vertragsärzte erwägt das Ministerium bei öffentlichen Krankenhäusern einen Investionskostenabschlag (als Durchschnittswert) von der Vergütung vorzunehmen. (...)
