Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Gesundheit

Frage von Sven A. • 17.12.2023

Warum fordert Ihre Partei von der SPD nicht die sofortige Zustimmung zum CanG und schweigt derzeit zu der Blockade durch die SPD?

Antwort von Kirsten Kappert-Gonther

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.01.2024

Es ist bedauerlich, dass Cannabis bisher nicht auf der Tagesordnung steht. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass der vereinbarte Gesetzentwurf nun auch verabschiedet wird.

Frage von Sven A. • 17.12.2023

Warum fordert Ihre Partei von der SPD nicht die sofortige Zustimmung zum CanG und schweigt derzeit zu der Blockade durch die SPD?

Antwort ausstehend von Cem Özdemir

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Sven A. • 17.12.2023

Warum fordert Ihre Partei derzeit nicht die sofortige Zustimmung zum CanG, von der SPD, und schweigt derzeit zu der Blockade des CanG durch die Parteispitze?

Antwort von Marco Buschmann

FDP • 29.04.2024

Der Deutsche Bundestag hat am 23. Februar 2024 das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz) beschlossen.

Frage von Christian G. • 17.12.2023

Welche Maßnahmen zum Schutz der Stadtbevölkerung (speziell vulnerable Personen) gegen vermutlich zunehmende Katastrophen sind geplant?

Antwort von Anna Rasehorn

SPD • 13.12.2024

Besonders der Hochwasserschutz ist für mich ein zentrales Anliegen, nicht zuletzt aufgrund persönlicher Erfahrungen: Beim Pfingsthochwasser 1999 war mein Heimatstadtteil Pfersee stark betroffen.