Frage von Heinz-Dieter W. • 05.04.2011
Antwort ausstehend von Stefan Klein SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele G. • 04.04.2011
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Gabriele T. • 31.03.2011
Antwort von David McAllister CDU • 18.04.2011
Sehr geehrte Frau Thiel,
Frage von Kilian W. • 31.03.2011
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 19.04.2011
(...) Bundesministerin Ilse Aigner hat sich – entgegen Ihrer Annahme - auf EU-Ebene für eine Erhöhung der Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt und war hiermit auch erfolgreich: Die Verordnung (EG) 297/2011 ist Ende März 2011 bereits in Kraft getreten. (...)
Frage von Jürgen S. • 31.03.2011
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 05.04.2011
Sehr geehrter Herr Scheffler,
da Sie Ihre Anfrage bereits vorher direkt an mich per Mail gestellt haben, werde ich Ihnen auch direkt per Mail antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Ulla Schmidt
Frage von Theda G. • 31.03.2011
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 15.04.2011
(...) Ich habe zu den Inhalten des Patientenrechtegesetzes mit maßgeblichen Beteiligten im Gesundheitswesen rund 300 Gespräche geführt. Von Patientinnen und Patienten wurde mir dabei auch immer wieder geschildert, dass sie die juristische Aufarbeitung eines Behandlungsfehlerverdachts und dabei auch das Verfahren vor dem Zivilgericht als nicht befriedigend empfunden haben. (...)