Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 06.07.2012

(...) Nach derzeitigem wissenschaftlichen Kenntnisstand lassen sich die möglichen gesundheitlichen Gefahren der E-Zigarette nicht ausreichend bewerten; gesicherte Erkenntnisse stehen zu neuen Produkten der E-Zigarette noch aus. Da die E-Zigarette von unterschiedlichen Anbietern aus dem In- und Ausland angeboten werden, ohne das die enthaltenden Inhaltsstoffe ausreichend deklariert oder ihre gesundheitlichen Gefahren analysiert wurden, kann eine Gefährdung für Raucherinnen und Raucher durch die E-Zigarette nicht ausgeschlossen werden. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 06.07.2012

(...) Zudem werden E-Zigaretten von unterschiedlichen Anbietern aus dem In- und Ausland angeboten, ohne das die enthaltenden Inhaltsstoffe ausreichend deklariert werden. Daher ist es nur verantwortlich, zunächst die vorhandenen Daten zu bestehenden Gefahren zu sichten und den noch bestehenden Forschungsbedarf zu bewerten, bevor diese Produkte breit auf dem Markt angeboten und konsumiert werden können. Erforderliche Untersuchungen wird das BfR in Zusammenarbeit mit den Landesbehörden durchführen. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort von Knut Fleckenstein
SPD
• 03.04.2012

(...) Um überhaupt etwas ändern zu können, müsste erst in den Mitgliedstaaten eine Diskussion zur Abschaffung der Zeitumstellung in Gang gesetzt werden. Ich halte ein solches Vorhaben allerdings für wenig aussichtsreich. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.04.2012

(...) Einiges an "Ärgerpotenzial" könnte man aber aus dieser Angelegenheit nehmen, wenn man sich endlich entscheiden könnte, auf die Praxisgebühr zu verzichten. Es hat sich gezeigt, dass diese keine sinnvolle Steuerungswirkung hat. (...)

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