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16. April 2012

(...) Ich muss Sie leider enttäuschen. Ich bin gesetzlich versichert. (...)

(...) Ich habe Verständnis für die Schwierigkeiten, die Ihnen die Zeitumstellung bereitet. An der Zeitumstellung wird festgehalten, weil nur gemeinsam mit unseren Nachbarländern eine Entscheidung in dieser Frage getroffen werden kann. Denn eine einheitliche Zeitenregelung ist für das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes wichtig. (...)

(...) Deswegen halte ich auch nichts von den Plänen für eine Bürgerversicherung. Eine Erweiterung des versicherten Personenkreises in der gesetzlichen Krankenversicherung ist kein Allheilmittel zur Lösung von Problemen. (...)

(...) Nach derzeitigem wissenschaftlichen Kenntnisstand lassen sich die möglichen gesundheitlichen Gefahren der E-Zigarette nicht ausreichend bewerten; gesicherte Erkenntnisse stehen zu neuen Produkten der E-Zigarette noch aus. Da die E-Zigarette von unterschiedlichen Anbietern aus dem In- und Ausland angeboten werden, ohne das die enthaltenden Inhaltsstoffe ausreichend deklariert oder ihre gesundheitlichen Gefahren analysiert wurden, kann eine Gefährdung für Raucherinnen und Raucher durch die E-Zigarette nicht ausgeschlossen werden. (...)

(...) Zudem werden E-Zigaretten von unterschiedlichen Anbietern aus dem In- und Ausland angeboten, ohne das die enthaltenden Inhaltsstoffe ausreichend deklariert werden. Daher ist es nur verantwortlich, zunächst die vorhandenen Daten zu bestehenden Gefahren zu sichten und den noch bestehenden Forschungsbedarf zu bewerten, bevor diese Produkte breit auf dem Markt angeboten und konsumiert werden können. Erforderliche Untersuchungen wird das BfR in Zusammenarbeit mit den Landesbehörden durchführen. (...)