Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 23.07.2012

Sehr geehrter Herr Meißner,

der in Ihrer neuerlichen Frage beigefügte Link (5) ist identisch mit Link (2) aus Ihrer ersten Frage. An meiner Antwort auf Ihre ursprünglich eingesandte Frage ändert sich daher nichts.

Portrait von Martin Schäfer
Antwort von Martin Schäfer
SPD
• 06.07.2012

(...) a. entnehmen können, dass sich diese Zahl lediglich auf die sogenannten kleinen Eckkneipen bezieht. Laut Hamburger Abendblatt sind 78 Prozent aller Gastronomiebetriebe in Hamburg rauchfrei! (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 09.07.2012

(...) vielen Dank für Ihre Frage und die gute Analyse der Problemlage rund um das Thema Schutz vor Passivrauchen in Deutschland. Die unterschiedlichen Regelungen des Gaststättenrechtes zum Nichtraucherschutz sind verwirrend. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 31.07.2012

(...) Wie ich auch in meiner Antwort auf die Frage von Herrn Steldinger vom 11. Juni 2012 berichtet habe, hat die Bundesregierung entschieden, die Pompidou-Gruppe zu verlassen, da viele der darin diskutierten Themen bereits in anderen Gruppen und Kreisen (wie Horizontale Gruppe Drogen, Verwaltungsrat der Europäischen Drogenbeobachtungsstelle, Treffen der Nationalen Drogenkoordinatoren, Suchtstoffkommission) diskutiert und behandelt werden. Die Gründe für den Austritt Deutschlands sind also nicht in der inhaltlichen Arbeit der Pompidou-Gruppe begründet. (...)

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